Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte Das Thema des Markenrechtes haben wir bereits im letzten Blogartikel näher betrachtet (hier geht es zum Artikel: LINK), doch bei diesem Fall ist es eine spezielle Art des Markenrechts, vielmehr geht es um eine dreidimensionale Formmarke. Wir möchten hierauf nochmals genauer eingehen, denn bei Patent- bzw.…
DetailsSichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht? Ausschließlich aus Buchstaben und Ziffern besteht eine sogenannte Wortmarke. Beispiele für eingetragene Wortmarken sind u.a. ADIDAS oder PHILIPS. Eine eingetragene Wortmarke schützt dabei die Nutzung identischer bzw. ähnlicher Worte (auch Variationen in Groß-, Kleinschreibung oder Schrifttyp), Buchstaben oder Ziffern durch Dritte. Werden neben den reinen Buchstaben…
DetailsDie aktuelle Situation beschäftigt und betrifft uns alle. Auch im Umgang mit den Patentämtern ergeben sich kurzfristig Anpassungen, wie z.B. Aktualisierungen zu Patentfristen, die wir Ihnen auf diesem Wege gern mitteilen möchten. Zur Zeit ist es wichtiger denn je, informiert zu sein, um keine wichtigen Verfahrenshandlungen zu versäumen. Aktuell hat das Europäischen Patentamts (EPA) aufgrund…
DetailsAnmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…
DetailsNutzung von Patentrechten Jährlich werden durch Unternehmen Millionen Patente angemeldet. Gemäß eines gemeinsamen Berichtes des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum ist Deutschland aktuell europaweit bei der Nutzung von Patentrechten führend. Die meisten Patente werden aktuell von Unternehmen wie BASF, Bosch, Siemens, Continental oder Bayer angemeldet (Quelle: dpa). Aber was genau bringen diese…
DetailsPatentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt? Zukünftige Technologien, Austausch mit kreativen und innovativen Personen, aber auch die Beachtung von technischen und juristischen Details gehören zum täglichen Business von einem Patentanwalt. Im Vergleich zu einem Anwalt ist hier viel mehr ein technisches Verständnis entscheidend. Warum? Geht es in unserem Beruf des gewerblichen Rechtsschutzes doch zumeist…
DetailsAm 16. Juli 2019 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) zur Rechtmäßigkeit der in Vergangenheit kontrovers diskutierten Verlegung der Beschwerdekammern des EPA nach Haar bei München entschieden. In ihrer Entscheidung G 2/19 hat die große Beschwerdekammer festgestellt, dass der Standort Haar nicht gegen das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) verstößt. In der gleichen Entscheidung hat…
Details„Der Sportartikel-Hersteller adidas scheiterte mit dem Versuch, die drei parallelen Streifen „in beliebiger Richtung“, also in allen möglichen Ausgestaltungen und Varianten, europaweit zu schützen.“ So lauten aktuelle Meldungen in den Medien, hier zitiert aus dem manager magazin (Quelle: LINK) Dieses aktuelle Beispiel der Verteidigung der Drei-Streifen-Marke von adidas bietet optimale Betrachtungsansätze zum Markenrecht und eiii:…
Details„Wir machen den Weg frei“ ist mehr als ein Werbespruch, sondern gleichzeitig eine eingetragene Marke (Europäische Gemeinschaftsmarke 009939166 des Bundesverbandes der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken E.V.). Was umfasst eine eingetragene Marke? Worte, Abbildungen, Klangmarken, Hologramme oder auch Gütesiegel können gemäß der DPMA als Marke gesichert werden. Grundsätzlich dient eine Marke der Kennzeichnung von Waren und/oder…
DetailsBei der Beratung von Mandanten stellen sich oftmals die gleichen ersten Fragen: Wie ist mit Schutzrechten von Dritten umzugehen? Sind diese Schutzrechte angreifbar? Welche Potentiale bieten sich hier? Liegen alle formalen Voraussetzungen vor? Und tatsächlich ergeben sich hieraus nicht selten Potentiale zur Anfechtung, wie aktuell bei den Rechtsstreitigkeiten zum Designrecht des Porsche 911 zu erkennen.…
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