Internationale Markenbildungen: Wie Sie Ihre Marke auch außerhalb der Europäischen Union schützen

Innovationsschutz, Markenrecht, Patentanmeldung

In viele Unternehmen kommt immer wieder die Frage auf, ob es eine Möglichkeit gibt, eigene Produkte und Marken international zu schützen. Die Antwort lautet: Ja. Durch die Sicherung internationaler Markenregistrierungen können Unternehmen ihre Marken weltweit schützen. Internationale Markenbildungen: Kann eine europäische Marke international schützen? Eine Marke ist der Eckpfeiler der Markenidentität eines jeden Unternehmens und…

Wichtige Hinweise für Anmelder von Europäischen Patentanmeldungen

Allgemein, Patentanmeldung

Bevor einer Patentanmeldung durch dem Europäischen Patentamt (EPA) zugestimmt wird, bedarf es unter anderem einer finalen positiven Beurteilung seitens der Prüfungsabteilung des EPA. Bei erforderlichen Anpassungen bedarf es dabei einiger wichtiger und zusätzlicher Aktivitäten seitens des Anmelders. Ein Prozess von Europäischen Patentanmeldungen, der oftmals Zeit, Geld und Nerven kosten kann. Aktuelle Änderungen der zuständigen Beschwerdekammer…

Der Run auf einen Impfstoff

Patentanmeldung, Pharma

Der Run auf einen Impfstoff Kein Tag vergeht, an dem nicht über den (Nicht-)Fortschritt zu einem Impfstoff gegen das Coronavirus (Covid-19) berichtet wird. „Neue Studie stärkt Hoffnung auf Corona-Impfstoff“ so das Handelsblatt am 15.07.2020 oder etwa „Kampf um Impfstoff – USA, Kanada und Großbritannien werfen Russland Hackerangriffe vor“ so zu lesen am 16.07.2020 auf spiegel.de…

Designrecht

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung

Allgemein, Innovationsschutz, Patentanmeldung

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…

Patentrechte und Patentanmeldungen durch Unternehmen

Nutzung von Patentrechten

Allgemein, Innovationsschutz, Patentanmeldung

Nutzung von Patentrechten Jährlich werden durch Unternehmen Millionen Patente angemeldet. Gemäß eines gemeinsamen Berichtes des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum ist Deutschland aktuell europaweit bei der Nutzung von Patentrechten führend. Die meisten Patente werden aktuell von Unternehmen wie BASF, Bosch, Siemens, Continental oder Bayer angemeldet (Quelle: dpa). Aber was genau bringen diese…

Markenstreit: Adidas verliert Rechtsstreit

EIII, Innovationsschutz, Patentanmeldung

„Der Sportartikel-Hersteller adidas scheiterte mit dem Versuch, die drei parallelen Streifen „in beliebiger Richtung“, also in allen möglichen Ausgestaltungen und Varianten, europaweit zu schützen.“ So lauten aktuelle Meldungen in den Medien, hier zitiert aus dem manager magazin (Quelle: LINK) Dieses aktuelle Beispiel der Verteidigung der Drei-Streifen-Marke von adidas bietet optimale Betrachtungsansätze zum Markenrecht und eiii:…

Ermöglichen Schutzrechte absolute Verbietungsrechte?

Allgemein, Patentanmeldung

Bei der Beratung von Mandanten stellen sich oftmals die gleichen ersten Fragen: Wie ist mit Schutzrechten von Dritten umzugehen? Sind diese Schutzrechte angreifbar? Welche Potentiale bieten sich hier? Liegen alle formalen Voraussetzungen vor? Und tatsächlich ergeben sich hieraus nicht selten Potentiale zur Anfechtung, wie aktuell bei den Rechtsstreitigkeiten zum Designrecht des Porsche 911 zu erkennen.…