Neuer Büro-Standort der Jostarndt Patentanwalts-AG in Berlin

Einheitspatent und EPG

Allgemein

Das Einheitspatent ist ein europäisches Patent mit einheitlichem Schutz und gleicher Wirkung in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten. Der geografische Geltungsbereich des Einheitspatents wird letztendlich die 25 EU-Mitgliedstaaten umfassen, die sich der verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes angeschlossen haben (d.h. alle EU-Mitgliedstaaten außer Spanien und Kroatien). Der geografische Geltungsbereich eines bestimmten Einheitspatents erstreckt sich…

Die Neuheit von Reinheitserfindungen

Allgemein

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) befürworten die Ablehnung spezieller Kriterien für die Neuheit von Reinheitserfindungen. Aber die Richtlinien bleiben unangemessen strikt (T 0043/18). Die Entscheidung in T 0043/18 stimmt insbesondere mit der Entscheidung T 1085/13 aus dem Jahr 2018 überein. Dementsprechend kann die Neuheit nur durch eine klare und eindeutige Offenbarung im Stand der…

Wichtige Hinweise für Anmelder von Europäischen Patentanmeldungen

Allgemein, Patentanmeldung

Bevor einer Patentanmeldung durch dem Europäischen Patentamt (EPA) zugestimmt wird, bedarf es unter anderem einer finalen positiven Beurteilung seitens der Prüfungsabteilung des EPA. Bei erforderlichen Anpassungen bedarf es dabei einiger wichtiger und zusätzlicher Aktivitäten seitens des Anmelders. Ein Prozess von Europäischen Patentanmeldungen, der oftmals Zeit, Geld und Nerven kosten kann. Aktuelle Änderungen der zuständigen Beschwerdekammer…

Neuer Büro-Standort der Jostarndt Patentanwalts-AG in Berlin

Auszeichnung für die Jostarndt Patentanwalts-AG

Allgemein

Werbung einmal in eigener Sache. Denn aktuell befragte das Handelsblatt Research Institute mehr als 1.500 Juristen in 200 Sozietäten. Die ausgewählten Anwälte wurden gebeten, daraus die renommiertesten Kollegen zu benennen (Quelle: WirtschaftsWoche). Und die Jostarndt-Patentanwalts-AG ist eine der auserwählten Top-Kanzleien bzw. Top-Patentrechtsanwälte. Wir sind stolz zu den Top-Patentanwälten und Top-Kanzleien in Deutschland zu zählen. Ist…

Designschutzrecht – Wenn ein dekoratives Muster ausschließlich sein soll

Allgemein, Designschutzrecht, Fashion

Designschutzrecht – Wenn ein dekoratives Muster ausschließlich sein soll Gemäß §1 DesignG: „ist ein Design die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Diese ergibt sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung.“ Im weiteren besagt §2, „ein…

Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte

Allgemein, dreidimensionalesmarkenrecht, Markenrecht

Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte Das Thema des Markenrechtes haben wir bereits im letzten Blogartikel näher betrachtet (hier geht es zum Artikel: LINK), doch bei diesem Fall ist es eine spezielle Art des Markenrechts, vielmehr geht es um eine dreidimensionale Formmarke. Wir möchten hierauf nochmals genauer eingehen, denn bei Patent- bzw.…

Sichern von Wortmarken wie Malle

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht?

Allgemein, Wortmarke

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht? Ausschließlich aus Buchstaben und Ziffern besteht eine sogenannte Wortmarke. Beispiele für eingetragene Wortmarken sind u.a. ADIDAS oder PHILIPS. Eine eingetragene Wortmarke schützt dabei die Nutzung identischer bzw. ähnlicher Worte (auch Variationen in Groß-, Kleinschreibung oder Schrifttyp), Buchstaben oder Ziffern durch Dritte. Werden neben den reinen Buchstaben…

Designrecht

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung

Allgemein, Innovationsschutz, Patentanmeldung

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…