Der Run auf einen Impfstoff

Kein Tag vergeht, an dem nicht über den (Nicht-)Fortschritt zu einem Impfstoff gegen das Coronavirus (Covid-19) berichtet wird. „Neue Studie stärkt Hoffnung auf Corona-Impfstoff“ so das Handelsblatt am 15.07.2020 oder etwa „Kampf um Impfstoff – USA, Kanada und Großbritannien werfen Russland Hackerangriffe vor“ so zu lesen am 16.07.2020 auf spiegel.de

Wissenschaftler und Pharmaunternehmen liefern sich dabei einen Wettkampf

Nur verständlich geht es doch darum, so schnell wie möglich einen Impfstoff gegen das Covid-19 zu entwickeln, um der Bevölkerung wieder einen möglichst „normalen“ Tagesablauf zu ermöglichen. Aber auch ein zweiter Fokus wird immer wieder deutlich, denn wer der Erste ist und eine entsprechenden schnellen und sicheren Schutz der Forschungsergebnisse schafft, hat die Möglichkeit Milliardengewinne zu machen. Betrachtet man die Börsen, so beflügelten Nachrichten zu einem möglichen Impfstoff schon im Mai 2020 die Börsen – im Fokus das Pharmaunternehmen Moderna. Die Zahl der Impfstoffprojekte sind beachtlich, dabei „spielen“ kleine Unternehmen wie auch Großkonzerne eine Rolle. Regierungen stellen mittlerweile Milliarden für die Erforschung zur Verfügung – zum Wohle der Bevölkerung und zur Vermeidung bzw. Risikominimierung einer weltweiten Krise. Und es geht um noch vielmehr, so hat ein Pharma-Standort wie Deutschland schon vor Jahren seine führende Rolle im internationalen Vergleich als Pharmaforschungsstandort verloren. Gründe hierfür sind Defizite bei der biomedizinischen Grundlagenforschung, der klinischen Forschung und den Zulassungsverfahren, so das Ärzteblatt. (Quellen: https://www.handelsblatt.com/archiv/mehr-mittel-fuer-die-grundlagenforschung-gefordert-deutschland-bei-der-pharma-forschung-abgeschlagen/2186156.html und https://www.aerzteblatt.de/archiv/29717/Pharma-Standort-Deutschland-Vertrieb-statt-Forschung). Doch die Forschung und Entwicklung zum Coronavirus könnte Deutschland wieder ins Gespräch bringen, siehe Biontech und Curevac.

Die Priorisierung der genannten Ziele lassen wir hierbei einmal unbewertet

Dabei zeigt sich sehr deutlich, dass egal aus welcher Sichtweise, global, national oder auch unternehmerisch, nicht nur die sichere, fehlerfreie und schnelle Entwicklung eines Impfstoffes sondern auch die rechtliche Absicherung der Entwicklungsergebnisse entscheidend und im Fokus ist. In vielen Ländern werden bereits klinische Studien durchgeführt. Doch darf man darüber nicht vergessen, dass am Ende auch die eingereichten Patente von entscheidender Bedeutung sein werden. Nur wenn diese so abgefasst wurden, dass sie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren standhalten und so den Schutz vor Nachahmungen vermeiden können, werden der Standort, das/die beteiligte/n Unternehmen und Investoren von den Entwicklungserfolgen profitieren. Dies gilt besonders für den Standort Deutschland. Wo auf diesem Gebiet hervorragende Forschung, aber nur wenig Produktion stattfindet. Zum Einspruchsverfahren heißt es gemäß PatG: „Gegen die Patenterteilung kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents im Patentblatt Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig. Das Patent gilt dann rückwirkend ab dem Anmeldetag maximal 20 Jahre.“ Zum Nichtigkeitsverfahren heißt es weiter „sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG eine Nichtigkeitsklage beim Bundepatentgericht erheben.“ (Quelle: https://www.dpma.de/patente/einspruch_nichtigkeit/index.html). Weitere Details zur Einspruchmöglichkeit finden Sie in den weiteren Artikeln in unserem Blog (LINK). Diese beiden Zitate zeigen noch einmal mehr, dass nach der Erforschung der „Run“ noch lange nicht zuende ist, gilt es den entsprechenden Patentschutz zu erwirken und diesen zu sichern.

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