Nutzung von Patentrechten

Jährlich werden durch Unternehmen Millionen Patente angemeldet. Gemäß eines gemeinsamen Berichtes des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum ist Deutschland aktuell europaweit bei der Nutzung von Patentrechten führend. Die meisten Patente werden aktuell von Unternehmen wie BASF, Bosch, Siemens, Continental oder Bayer angemeldet (Quelle: dpa).

Aber was genau bringen diese Millionen Patentanmeldungen? Und warum ist gerade Deutschland führend bei Patentanmeldungen?

Patente werden heute nicht mehr nur als Verbietungsrecht verstanden, sondern stellen vielmehr einen maßgeblichen Anteil am Unternehmenserfolg dar. Denn Patente werden als wichtigen Anteil des strategischen Betriebsvermögen verstanden, bedeutet vorhandene Patente steigern folglich den Unternehmenswert. Dies wurde bereits mehrfach in der Übernahme von Unternehmen deutlich. Mit dem Erwerb eines Unternehmens und entsprechender Patentrechte kaufen finanzstarke Investoren aus dem Ausland nicht selten zielgerichtet deutsches Know-How ein. Andererseits bietet ein vorhandenes Patentportfolio einen Vorteil bei der Messung des Kreditrisikos durch Banken. So stellt technologisches Wissen heute eine eigenständig kommerziell verwertbare Ressource dar.

Doch für ein entsprechend erfolgreiches Management eines Patentportfolios bedarf es einer geeigneten Patentstrategie. Heißt neben einer ständigen Überprüfung des Patentportfolios (ein Schwerpunkt unserer Kanzlei) gehören ebenso ein umfassendes Monitoring der Konkurrenz sowie die Kenntnis über alle Funktionen des Patentportfolios. Dazu gehören ebenso eine entsprechende Absicherung und Durchsetzung der eigenen Schutzrechte, Controlling sowie Beeinflussung im Bereich der Forschung und Entwicklung-Tätigkeiten. Mehr als 174.000 Patente registrierte das Europäischen Patentamt allein in 2018. Die Anzahl von Patentanmeldungen spiegelt ebenso die Attraktivität eines Marktes wieder. Vor allem gibt es ein Indiz für eine gestiegene Aktivitäten bzw. Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Unternehmen. Deutschland nach wie vor das Land der Autos und Maschinen, ein schutzrechtsintensiver Industriesektor, meldet entsprechend besonders viele Patente in diesem Bereich an.

Jährlich werden Millionen Patente angemeldet, doch nicht jede Anmeldung führt am Ende zu einem Patentschutz. Die hierzu durchlaufenden Prozesse und Schritte finden Sie unter: https://www.jostarndt.de/patentanmeldung/ detailliert erläutert.

Schon gewusst?

Bereits 1474 gab es das erste Patentgesetz in Venedig. Ein erstes einheitliches deutsches Patentgesetz gibt es allerdings erst seit dem 25. Mai 1877, hierzu wurde ein entsprechendes Reichspatentamt gegründet. Nach dem 2.Weltkrieg, seit 1949 gibt es das heute bekannte Deutsche Patentamt.