Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 6 des Mediendienst-Staatsvertrages ist:
Jostarndt Patentanwalts-AG
Metzgerstraße 61
52070 Aachen
Vertreten durch den Vorstand: Dr. Hans-Dieter Jostarndt
Aufsichtsrat: Dr. Tilman Fischer, Vorsitzender
Kontakt
Fon: +49 (0) 241 400 71 – 0
Fax: +49 (0) 241 400 71 – 21
Mail: aachen@jostarndt.de
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 237226307
Die Jostarndt Patentanwalts-AG ist eine im Handelsregister des Amtsgerichts Aachen eingetragene Patentanwalts-Aktiengesellschaft (HRB 12571).
Die Patentanwälte sind in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und gehören der Deutschen Patentanwaltskammer (Tal 29, 80331 München) an. Die Patentanwaltskammer ist auch die zuständige Aufsichtsbehörde. Zusätzlich sind sie zugelassene Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster, Modelle – European Trademark Attorneys). Die Patentanwälte sind auch zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys) und gehören dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) an. Maßgeblich für die Berufsausübung sind die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, letzte Änderung BGBl. I 2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. der Patentanwälte 1997, S. 243 ff.), die FICPI-Standesregeln und der Code of Professional Conduct des epi (epi-Informationen 2/2001, S. 75).
Links:
Patentanwaltsordnung: http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/
Berufsordnung der Patentanwälte: https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.html
FICPI-Standesregeln: https://ficpi.org/about-ficpi/governance/code-of-conduct + https://ficpi.org/about-ficpi/governance/ficpi-statutes
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Name und Sitz des Versicherers: Allianz Versicherung AG, 10900 Berlin
Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der § 45 Patentanwaltsordnung (PAO). Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV ist Dr. Hans-Dieter Jostarndt
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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